Breitbandausbau – 1. Verfahren
Breitbandausbau in der Gemeinde Hebertsfelden
Für alle Fragen rund um das Thema Breitbandausbau steht Ihnen der Breitbandpate bei der Gemeinde Hebertsfelden Herr Zitzlsberger zur Verfügung:
Kontaktdaten:
Herr Alexander Zitzlsberger
Tel.: 08721 963624
Mail: kaemmerei@hebertsfelden.de
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Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung
Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter:
www.schnelles-internet-in-bayern.de
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Erstes Förderverfahren
Interkommunale Zusammenarbeit:
Die Kommunen Hebertsfelden und Wurmannsquick haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.
- Markterkundungsverfahren
- Ergebnis der Markterkundung
- Auswahlverfahren Bekanntmachung
- Auswahlverfahren Ergebnis
- Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
- Kooperationsvertrag
- Fördersteckbrief
- Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upstream.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Hebertsfelden im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:
zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Kommune bittet daher, bis spätestens 02.04.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
Karte mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung
2. Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Hebertsfelden hat vom 12.02.2015 bis 02.04.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt.
3. Auswahlverfahren – Bekanntmachung
Die Gemeinde Hebertsfelden führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 26.11.2015, 15:00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
1. Bekanntmachung Auswahlverfahren
2. Anlage – Angaben zum Konzessionsgegenstand
3. Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten
4. Entwurf des Kooperationsvertrages
5. Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke
6. Hinweise zur Wirtschaftlichkeitslücke
4. Auswahlverfahren Ergebnis
Die Gemeinde Hebertsfelden hat vom 19.08.2015 bis 26.11.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt.
Bekanntmachung der Auswahlentscheidung
5. Zuwendungsbescheid
Die Gemeinde Hebertsfelden hat am 30.06.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.
Bürgermeister Karl Hendlmeier erhält den Förderbescheid in Höhe von 711.573,– Euro.
6. Kooperationsvertrag
Die Gemeinde Hebertsfelden hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 26.04.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für die Gemeinde Hebertsfelden ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
